Über den Politometer

Wissen Sie, wofür oder wogegen Ihre Abgeordneten im Nationalrat stimmen? Nein? Können Sie auch gar nicht. Dadurch, dass das österreichische Parlament (anders als beispielsweise das Schweizer Parlament) in weiten Teilen vom Klubzwang bestimmt ist, stellt sich diese Frage in einer Vielzahl der Fälle nicht; auf der Website des Parlaments kann man das Abstimmungsverhalten je Fraktion nachlesen. Aber: Was, wenn einzelne Abgeordnete einmal gegen die Parteilinie abstimmen? Oder was, wenn einzelne Abgeordnete bei Abstimmungen gar nicht anwesend sind? Diese beiden Fälle werden nicht aufgezeichnet oder gar kontrolliert. Das ändern wir, indem wir in Zusammenarbeit mit Neuwal alle Abstimmungen jeder Nationalratssitzung fotografisch dokumentieren und anschließend auswerten.

Möglicherweise wird es in drei Jahren, wenn die Sanierung des Parlamentsgebäudes beendet ist und die Abgeordneten ihr Übergangsquartier in der Hofburg wieder verlassen können, auch im österreichischen Parlament ein elektronisches Abstimmungssystem geben, das das Stimmverhalten jedes Abgeordneten dokumentiert. Bis dahin übernehmen wir.

 

FAQ

1. Was ist der Politometer?

Der Politometer analysiert auf politometer.addendum.org primär das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten im Nationalrat und misst eine politische Verantwortung .

2. Ist der Politometer ein Ranking?

Nein, der Politometer stellt die An- und Abwesenheiten bei Plenarsitzungen transparent dar und ist kein Ranking. Publikationen oder spezielle Datenanalysen auf addendum.org zeigen immer wieder allerdings Listen, die sorgfältig berechnet und gefiltert werden, und mit einem Ranking vergleichbar sind.

3. Wie kommt ihr zu den Abstimmungsergebnissen?

Jede Abstimmung wird von uns im Plenarsaal fotografisch festgehalten. Danach werden die Bilder ausgewertet und analysiert. Das Ergebnis jeder einzelnen Abstimmung wird für jeden einzelnen Abgeordneten festgehalten.

4. Wie wird das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bewertet?

Das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten wird auf einer siebenstufigen Skala bewertet. Jedem/-r Abgeordneten wird ein eindeutiger Status zugewiesen.

J – Abgeordnete/r stimmt zu
N – Abgeordnete/r stimmt nicht zu
? – Abstimmungsverhalten unbekannt bzw. nicht klar erkennbar
X – Abgeordnete/r fehlt
E – Abgeordnete/r fehlt entschuldigt
T – bei einer (namentlichen) Abstimmung teilgenommen
P – Abgeordnete/r agiert als MinisterIn/PräsidentIn

5. Wie erkennen wir, ob ein Abgeordneter/eine Abgeordnete zustimmt oder nicht?

Ein Abgeordneter/eine Abgeordnete stimmt bei einer Abstimmung zu, wenn er/sie sich entweder von seinem/ihrem Sitzplatz eindeutig erhebt oder Zustimmung durch ein Handzeichen signalisiert. Ein Abgeordneter/eine Abgeordnete stimmt nicht zu, wenn er/sie sich nicht von seinem/ihrem Sitzplatz erhebt und kein entsprechendes Handzeichen gibt.

6. Wann ist ein Abgeordneter/eine Abgeordnete abwesend?

Ein Angeordneter/eine Abgeordnete ist abwesend, wenn er/sie entweder entschuldigt ist oder im Plenarsaal auf einem der Sitze nicht auffindbar ist.

7. Worin liegt der Unterschied zwischen „Abwesend“ und „Entschuldigt“?

Zu Beginn jeder Plenarsitzung werden vom jeweiligen vorsitzenden Präsidenten/von der jeweiligen vorsitzenden Präsidentin die Namen der Abgeordneten vorgelesen, die sich für ihre Abwesenheit am jeweiligen Tagungstag entschuldigt haben. Diesen Abgeordneten wird im Politometer der Status „E“ für Entschuldigt zugewiesen. Alle anderen Abwesenheiten sind unentschuldigt und werden mit „X“ bewertet.
Der Politometer wertet die Gesamtabwesenheit als Summe von „Abwesend“ und „Entschuldigt“. Der prozentuelle Anteil der entschuldigten Abstimmungen wird als Teil der abwesenden Abstimmungen gerechnet.

8. Ein/e Abgeordnete/r sitzt nicht auf seinem/ihrem zugewiesenen Platz.

Oft kommt es vor, dass Abgeordnete nicht auf ihren zugewiesenen Plätzen sitzen, sondern auf einem anderen freien Sitz Platz nehmen. Wir berücksichtigen diese flexiblen Sitzplatzänderungen, weisen das Abstimmungsverhalten allerdings auf ihrer ursprünglich zugewiesenen Sitzplatzposition zu.

9. Wie wird das Abstimmungsverhalten der Fraktionen berechnet?

Das Abstimmungsverhalten der jeweiligen Fraktion wird aus der Mehrheit des Abstimmungsverhaltens der anwesenden Abgeordneten berechnet.

10. Was ist die Fraktionslinie und wie wird diese berechnet?

Die Fraktionslinie zeigt auf, ob der/die Abgeordnete mit der Mehrheit seines Klubs mitstimmt oder auch gegen seinen/ihren Klub. Zeigt die Fraktionslinie 100 Prozent, stimmte der/die Abgeordnete immer mit seinem Klub. Zeigt die Fraktionslinie nicht 100 Prozent, hat der/die Abgeordnete auch gegen die Klublinie gestimmt.

11. Woher kommt die Anzahl der Reden?

Die Anzahl der Reden wird aus Daten von der Parlaments-Website generiert. Der Politometer berechnet diese Daten und stellt sie in neuen Sichtweisen dar.

12. Wie geht ihr mit Abgeordneten um, die während der laufenden Legislaturperiode ausscheiden?

Abgeordnete, die während der Legislaturperiode ausscheiden, werden im Politometer weitergeführt. Für die Auswertungen und Berechnungen werden ausgeschiedene Abgeordnete allerdings nur bis zu einem definierten Schwellenwert berücksichtigt. Der Schwellenwert ist definiert als die Rolle eines Abgeordneten bei mehr als 50 Prozent aller bisherigen Abstimmungen.

13. Wie geht ihr mit Abgeordneten um, die während der Legislaturperiode neu eintreten?

Abgeordnete, die während einer Legislaturperiode neu eintreten oder ausgeschiedene Abgeordnete ersetzen, starten bei ihren Politometer-Aufzeichnungen zum Eintrittsdatum mit Nullwerten. Für Auswertungen und Berechnungen werden neu eingetretene Abgeordnete erst ab einem definierten Schwellenwert berücksichtigt. Der Schwellenwert ist definiert als die Rolle eines Abgeordneten bei mehr als 50 Prozent aller bisherigen Abstimmungen.

14. Wie geht ihr mit Abgeordneten um, die während der laufenden Legislaturperiode die Fraktion wechseln?

Alle Abgeordneten einer Legislaturperiode werden im Politometer angezeigt.

Der Politometer ist personenbezogen und richtet sich nach der Arbeit der jeweiligen Abgeordneten. Abgeordnete, die während einer Legislaturperiode die Fraktion wechseln, werden als in der Rolle als „neue/r Abgeordnete“ für die jeweilige Fraktion weitergeführt. Die Rolle als „alte/r Abgeordneter“ bleibt im Politometer zahlenmäßig weiterhin erfasst.

16. Was passiert mit der Anwesenheit von Ministern und den Nationalratspräsidenten, die gleichzeitig auch Abgeordnete sind?

Abgeordnete, die im Parlament gleichzeitig MinisterIn oder NationalratspräsidentIn sind, werden im Politometer mitgeführt, in Listen oder Rankings aber nicht berücksichtigt.

17. Wie werden die Listen berechnet, die ihr auf addendum.org publiziert?

Die Listen, welche wir zu unterschiedlichen Zeitpunkten auf addendum.org publizieren, zeigen Abgeordnete, die am öftesten oder am wenigsten bei Abstimmungen abwesend/anwesend waren.

18. Ich bin Abgeordnete/r und habe eine Abstimmung entdeckt, bei der ich nicht korrekt bewertet wurde. Was kann ich tun?

Wir helfen sofort weiter und überprüfen die Daten nochmals. Bitte melden Sie sich unter [email protected]

19. Wie kann ich beim Politometer mitarbeiten?

Wir suchen immer wieder nach Studenten/Studentinnen in den Bereichen Politik und Medien, die mit uns das Abstimmungsverhalten tracken. Bitte melden Sie sich unter [email protected].